Die energieintensive Industrie hat aus reinem Wettbewerbsdruck längst praktisch alles optimiert, was wirtschaftlich sinnvoll ist. Was jetzt noch zusätzlich per „Wärmeplanungsgesetz“ erzwungen werden soll, rechnet sich unter normalen Marktbedingungen niemals. Deshalb wird es von Unternehmen auch nicht freiwillig umgesetzt, sondern nur aufgrund ideologischen bzw. gesetzlichen Zwangs.
Im Prinzip bestätigt das sogar die im Wirtschaftsausschuss geladene Vertreterin der Chemieindustrie: Sie räumt zusätzliche bürokratische Hürden ein, etwa durch eine neue Wirtschafts-Zweiklassifikation, und nennt die eigene Branche einen „Kollateralschaden“ des Gesetzes. Von einer vermeintlichen „Investitionsfreude“ der Industrie in Deutschland kann zudem sicher nicht die Rede sein, mögliche Einzelbeispiele sind im Vergleich zur Realität nur Peanuts. So investiert etwa BASF 10 Milliarden Euro nicht an seinem Heimatstandort, sondern in China.
Ein Offenbarungseid mitten in der Ausschusssitzung, während die Regierung nach wie vor von einem starken Industriestandort spricht. Das Einzige, was hier noch wirklich „stark“ ist, sind die Klima-Ideologie, die Energiekosten, die behördlichen Auflagen und die weltweit fast unübertroffen hohen Steuern und Abgaben! Wer bei Verstand investiert unter diesen Umständen noch in Deutschland?
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Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion







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